Gauck ist mein Kandidat seit 2010

München, 22.02.2012 (jh). „Mit Joachim Gauck haben wir Liberale die richtige Wahl getroffen. Denn er ist eine von Koalition, Opposition und Bevölkerung gleichermaßen respektierte Persönlichkeit“, freut sich die Landtagsabgeordnete Renate Will.

„Wie kein anderer steht er, der im Krieg geboren wurde und in der DDR-Diktatur aufwachsen musste, für die liberalen Werte Freiheit und Verantwortung. Ich erinnere mich gerne an eine Begegnung 2008, als ich ihm persönlich als Anerkennung für sein Wirken den Thomas-Dehler-Preis überreichen durfte. Auch seine Rede in der Tutzinger Akademie zwei Jahre später hatte mich schon damals überzeugt, dass er ein Bundespräsident wäre, der die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Worten und seiner Ausstrahlung erreichen kann. Ich bin sehr froh, dass Philipp Rösler und die Spitze der Bundesfraktion mit Überzeugungskraft und Standfestigkeit diese Entscheidung durchsetzen konnten. Wir Liberale in Bayern freuen uns auf ein neues Staatsoberhaupt, das unser größtes Vertrauen genießt und der großen Verantwortung für unser Land gerecht werden wird“, so Renate Will.

HEUBISCH: Wir müssen gemeinsam für unser Bayern kämpfen

Im Folgenden erhalten Sie

Zitate aus der Rede des Bayerischen Wissenschaftsministers Dr. Wolfgang Heubisch.

Zur Koalition:

Von Anfang an gab es da ein Missverständnis: Koalitionen sind Partnerschaften auf Augenhöhe, keine freischwebenden Regierungsveranstaltungen ohne Bezug zu den geistigen Grundlagen der sie tragenden Parteien. Die Wähler wollten keine liberal lackierte Fortsetzung der große Koalition, sondern einen echten Politikwechsel.

Zum Länderfinanzausgleich:

Und ich sage hier ganz deutlich: Wir werden es nicht mehr lange hinnehmen, dass wir im Rahmen eines ungerechten Finanzausgleichs jedes Jahr drei Milliarden Euro nach Berlin transferieren müssen, mit denen an der Spree Wohltaten wie ein kostenloses Studium und 100 € Begrüßungsgeld finanziert werden, die wir uns in Bayern nicht leisten.

Zu den Freien Wählern:

Die Freien Wähler würden am Aschermittwoch ja gerne mal mit einem neuen Redner aufwarten. Dumm nur, dass sie keine Auswahl haben, denn Hubert Aiwanger ist Bundes-, Landes- und Fraktionschef in einer Person.

Herr Aiwanger will alles in Bayern gleichschalten: Kein Programm und keine Ideen, mit der internationalen Spitzenstellung Bayerns wäre es vorbei! Mit den Freien Wählern in einer Regierung würde Bayern seine Zukunft verspielen.

Zur SPD:

Die SPD will mehr Werkbank und weniger Hightech. Bayern, so heißt es dort wortwörtlich, könne auch mit einfacheren Produkten auf den Weltmärkten bestehen. Großartig, sage ich. Da werden sich die Inder und die Chinesen freuen, wenn wir ihnen ganz freiwillig das Feld und unsere Marktanteile überlassen. Das, meine Damen und Herren, ist die gute alte Tante SPD! Nie von gestern, immer von vorgestern!

Arbeit muss sich wieder lohnen und nicht der Schlendrian rot-grüner Schuldenpolitik zu Lasten kommender Generationen. Damit wollen und müssen wir zum Wohle der Menschen in Bayern Schluss machen!

Herr Ude, Sie haben doch bereits ein Auge auf jene drei Milliarden Euro geworfen, die dank uns Liberalen nicht ausgegeben, sondern in Rücklagen gesteckt wurden. Ihr Verhalten ist wirklich ungeheuerlich: Statt sich vehement für Bayern stark zu machen und Seite an Seite mit uns für bayerische Interessen zu kämpfen, verteidigt Herr Ude die Schuldenmacher auch noch, nur weil sie seiner Partei angehören. Herr Ude stellt Parteiinteressen über die Interessen unseres Landes. Wer sein eigenes Land derart verrät, der hat auf dem Chefposten in der Staatskanzlei nichts zu suchen.

Zu Bayern und der FDP:

Wir Liberale haben Wort gehalten: Bayern steht heute ganz vorne. Wir haben das Land in den Bereichen modernisiert, wo Nachholbedarf bestand. Wir haben Bayern wieder an die Spitze geführt. Dorthin, wo unser Freistaat hingehört.

Auch wenn die Zeiten für uns gerade nicht vergnügungssteuerpflichtig sind, wir Liberale können mit Selbstbewusstsein vor die bayerische Bevölkerung treten und sagen: Die FDP tut Bayern gut. Die FDP hat dieses Land verändert. Wir haben Bayern besser gemacht! Es geht den Menschen heute besser als zu Zeiten absoluter Mehrheiten.

Die Zeiten für uns Liberale sind gerade ziemlich schwer. Aber wir sind es gewohnt zu kämpfen und es lohnt sich mehr denn je! Denn wir müssen nicht nur für den  Liberalismus und für unsere Überzeugungen kämpfen, wir müssen gemeinsam mit jeder Faser, mit Herzblut und mit Leidenschaft für unser Bayern kämpfen – das sind wir den Menschen in unserem Land schuldig!

LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: FDP hat in Bayern den Absolutismus beendet

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Zitate aus der Rede der bayerischen FDP-Landesvorsitzenden, stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:

Die FDP hat in Bayern den Absolutismus beendet. Mit der FDP ist Bayern endlich zu einem modernen Bildungsstandort geworden und wirtschaftlich besser als alle anderen Bundesländer.

Christian Ude als Kandidat versucht gerade, ohne Kompass in der Landespolitik zu landen. Er versucht nicht nur, endlich einmal die bayerische Landkarte außerhalb Münchens zu studieren, sondern er sucht am Münchner Flughafen verzweifelt die dafür notwendige dritte Landebahn, die ihm seine Landes-SPD nach wie vor verweigert.

Keine Landebahn, kein zweiter S-Bahn-Tunnel, da kann die SPD doch gleich mit den Grünen fusionieren und sich der Zukunftsverweigerung hingeben. Denn die Verbotsliste der Grünen ist lang, die Gestaltungsliste hingegen leer!

Wer Posten ohne Ausschreibungen besetzt, für wen Qualifikation weniger bedeutet als die politische Gesinnung und wer sich über offensichtliche rechtliche Bedenken einfach hinwegsetzt, mag sich in der bayerischen Monarchie ohne demokratische Kontrolle wohlfühlen, das Zeug für einen guten bayerischen Ministerpräsidenten hat er sicherlich nicht.

Welchen Stellenwert die programmatische Arbeit bei den Grünen hat, kann man daran sehen, dass sich das aktuellste Programm im Archivordner der Homepage befindet.

Die Grünen rufen den Bürgern zu: „Ihr könnt nichts – Euch muss geholfen werden.“ Die FDP hält dem entgegen: „Ihr könnt etwas – macht was draus!“

Politischer Aschermittwoch: Das ist der liberale Frühling 2012

Über 400 Besucher kamen am Politischen Aschermittwoch in die Stadthalle Dingolfing, um den FDP-Vorsitzenden Dr. Philipp Rösler, die bayerische FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch live zu erleben. Generalsekretärin Miriam Gruß sagte: „Das ist der liberale Frühling 2012“.
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FDP Landshut-Land durch von Gumppenberg gut vertreten

Landtagsabgeordneter stellte sich nach dem Wiedereinzug ins Maximilianeum im Kreisverband vor


Ergolding. Das liberale Urgestein Dietrich von Gumppenberg aus Bayerbach ist am 1. Februar 2012 als Nachfolger von Dr. Franz X. Kirschner als Abgeordneter in den Landtag eingezogen. Über seine ersten Eindrücke im Maximilianeum berichtete er vor der FDP Landshut-Land. „Wir sind in München gut vertreten“, sagte der FDP-Kreisvorsitzende Markus Sponbrucker am Freitag im Gasthaus Proske in Ergolding.


Welche handfesten und zupackenden Qualitäten von Gumppenberg besitzt, erkennt man nach Ansicht des Kreisvorsitzenden Markus Sponbrucker daran, dass er in der ersten Woche seines Mandates als einziger Abgeordneter bei Müller-Brot vor Ort war. Gumppenberg verteidigte die Arbeit der Beamten vor Ort. „Wir müssen darauf achten, dass nicht diese Menschen die Schuld zugeschoben bekommen.“ Das Hauptproblem sieht der liberale Abgeordnete in den Eigentumsverhältnissen bei Müller Brot. Dahinter sitze eine Heuschrecke und kein eigenverantwortlicher mittelständischer Unternehmer, so Gumppenberg. Dahinter vermutet der Abgeordnete die Ausläufer von Wirtschaftspolitik linker Parteien, die nie fertig denken. „Es muss immer ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Rechten und Pflichten herrschen“, unterstreicht von Gumppenberg seine ordnungspolitische Gründüberzeugung.

Als großes Thema will der MdL in den verbleibenden 18 Monaten der Legislaturperiode die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Vordergrund stellen. Hier müsste noch viel getan werden, da das Familienbild des Koalitionspartners den Zeitgeist in keiner Weise mehr widerspiegele. Gerade Frauen müssten darin unterstützt werden, Kinder zu haben und berufstätig sein zu können. Die Gesellschaft verzichte auf ausgeglichene Arbeits- und Führungskräfte der Zukunft, wenn man dieses Thema nicht besser in den Griff bekomme, warnt Gumppenberg.

Einig sind sich die beiden niederbayerischen FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Fischer und Dietrich von Gumppenberg über den mittelfristigen Ersatz der momentanen Polizeipistole mit Handballensicherung. „Diese Waffen sind nicht mehr Stand der Technik und der momentanen Sicherheitsanforderungen.“ Wünschenswert sei auch die Einführung der blauen anstatt der derzeitigen grünen Polizeiuniform. Damit würde man sich wieder etwas der Einheit in Deutschland und der Europäischen Union annähern.



FDP-Kreisverband fühlt sich in München gut vertreten (v.l.): Beisitzer Michael Deller, FDP-Kreisvorsitzender Markus Sponbrucker. FDP-Bezirksvorsitzender Dr. Andreas Fischer MdL, Stv. Kreisvorsitzender Prof. Dr. Wieland Cichon, Dietrich von Gumppenberg MdL, Stv. Kreisvorsitzende Nicole Bauer sowie Bezirks-, Kreis- und Gemeinderat Toni Deller.

Passauer Neu Presse, 21.02.2012

Passauer Neu Presse, 21.02.2012

STADTGESPRÄCH

Beim etwas verspätet durchgeführten Neujahrsempfang im Bundesjustizministerium in der Berliner Mohrenstrasse war ein Niederbayer Star des Abends: Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte den Viechtacher Magier Andreas Axmann persönlich eingeladen. Mit seinen Tischzaubereien begeisterte der ungeheuer fingerfertigte junge Bayerwaldler die fünfhundert Gäste. Staatssekretär Dr. Max Stadler vertraute seinem niederbayerischen Landsmann sogar seinen Ehering an, der sich unvermittelt am Schlüsselbund des Zauberers wiederfand, aber zum Glück unversehrt zurückgezaubert wurde. - red

Joachim Gauck Träger des Thomas-Dehler-Preises

Mit dem Kandidaten für das höchste Staatsamt, Joachim Gauck, verbindet Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler eine langjährige Bekanntschaft aus gemeinsamer Tätigkeit im Verein "Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.". Der Präsidentschaftsbewerber ist seit dem Jahre 2003 als Nachfolger der SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel und Hans Koschnick Vorsitzender des Vereins. Auf ausdrücklichen Wunsch Gaucks hin wirkt der Passauer FDP-Abgeordnete Stadler dort als Beisitzer im Vorstand mit. "Gegen Vergessen" betreibt die Auseinandersetzung mit der Nazidiktatur und dem SED-Regime. Kürzlich hat der Verein auf Vermittlung Stadlers Passauer Schulen eine online-Beratung gegen Rechtsextremismus angeboten. Es gibt noch einen weiteren Berührungspunkt: Die FDP-nahe Thomas-Dehler-Stiftung verlieh Joachim Gauck den Thomas-Dehler-Preis für besondere Verdienste um die Freiheit. Dies geschah allerdings bereits 2008, also kurz bevor Max Stadler Präsident der liberalen Stiftung geworden ist.

GRUSS: Das ist der liberale Frühling 2012

Zum Politischen Aschermittwoch begrüßt die FDP über  400 Besucher in der voll besetzten Stadthalle Dingolfing. Hauptredner ist der FDP-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Dr. Philipp Rösler. Sprechen werden außerdem die stellvertretende  FDP-Bundesvorsitzende, bayerische Landesvorsitzende und Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch.

Im Folgenden erhalten Sie

Zitate aus der Rede der bayerischen FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß:

Zur Gauck-Nominierung:

Am Wochenende wurde auch deutlich, dass sich die FDP nicht alles gefallen lässt. Das ist das Signal des Frühlings 2012. Lassen Sie uns diesen zum liberalen Frühling machen.

Zur CSU:

Ich muss Horst Seehofer ja ein Kompliment aussprechen: Dem Oberhirten der CSU! Der lenkt seine Schäfchen auf bewundernswerte Art und Weise mal in die eine Richtung, mal in die andere.

Und die machen das schön brav mit. Sind ihrem Chef in absoluter Demut ergeben. Man könnte die CSU-Mitglieder auch Zeugen SEEhofers nennen. Frei nach dem Motto: Wer kriecht, kann schon nicht stolpern.

Zur CDU:

Innerparteiliche Demokratie ist in der Union eher ein KANN, kein MUSS. Andere befragen ihre Mitglieder, Merkel nur ihr Spiegelbild.

Der Ton ist ja insgesamt ein Problem in der Union. Besser gesagt, die Kommunikation – nach innen und nach außen. Deshalb bieten die jetzt (nach dem Pofalla-Ausrutscher und dem Wulff-Rücktritt) Kommunikationsseminare für Mandatsträger an. Lektion 1: "Beschimpfen ohne Zeugen", Lektion 2: "Richtig Drohen – Mailbox meiden!" Mal sehen ob`s was hilft.

Zur SPD:

Bei der SPD hingegen sind Griechisch-Kurse angesagt. Das hat der Gabriel so entschieden. Unser Sirtaki-Siggi. Dass der jetzt am Ruder ist, passt eh ganz gut.  Die SPD hat jetzt nämlich beschlossen, 2013 einen Blitz-Wahlkampf in Berlin zu führen. Da kann Gabriel gleich als Kugel-Blitz eingesetzt werden. 

Ein Blitz ins Hirn ist offenbar auch dem Rinderspacher gefahren. „Irrsinn“, „Sauerei“ und „Wahlbetrug ersten Ranges“ schimpfte der, Bayern von seinen Schulden zu befreien. Genau. Wo kämen wir denn da auch hin, wenn ein Bundesland plötzlich schuldenfrei wäre!

Zu den Grünen:

Die Grünen, die Scheinheiligen der Politik! Mimen die Gutmenschen und können dabei eines am besten: Immer nur Jammern, alles schlecht- und niederreden. Die Grünen sind sozusagen die Maya der deutschen Politik: überall Weltuntergang.

Zu den Freien Wählern:

Bei den Freien Wählern finde ich es ja nur noch amüsant wie sich der Aiwanger Hubert jetzt schon als Königsmacher feiern lässt. Dem kann man nur entgegnen „Den leeren Schlauch bläst der Wind auf, den leeren Kopf der Dünkel.“

Zu den Linken:

Die Linken drehen glaube ich insgesamt am Rad. Jetzt haben sie die Legalisierung aller Drogen gefordert, wollen so genannte Kiffer-Klubs. Wenn das mal keine Klientelpolitik ist.

Zu den Piraten:

Wenn die Piraten richtig schlimm protestieren wollen, wissen Sie, was die dann machen? Die gehen OFFLINE. Licht aus. Kein Facebook, kein Twitter, kein iPhone, kein gar nichts! Das ist für einen jungen Piraten Schmerz pur. Ohne Google wissen die ja gar nicht, wer sie sind.

Fazit:

Nein, liebe Freunde, wir haben die Freiheit in Deutschland nicht erkämpft, um nur zu Protestieren und zu Diskutieren. Sondern auch, um Verantwortung für diese Gesellschaft zu tragen.

Deshalb rufe ich Ihnen nun zum Schluss zu: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Kämpfen wir also gemeinsam für die FDP!

Euro-Finanzminister: Ja für zweites Griechenland-Hilfspaket

„Das zweite Hilfspaket ist ein ehrliches Angebot an Griechenland. Der Erfolg aller Maßnahmen hängt jedoch entscheidend davon ab, dass Griechenland und die Griechen diese Angebote mit all ihren Komponenten annehmen, aufnehmen und auch umsetzen“, so der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und unterfränkische Abgeordnete Joachim SPATZ in einer ersten Stellungnahme. mehr

Was die Lasertechnik alles kann

Erlangen – Rund um den Landtagsvizepräsidenten  Jörg Rohde MdL hatten sich die Liberalen Mittelfranken in Erlangen getroffen, um das Bayerische Laserzentrum zu besuchen.
In enger Kooperation mit der Universität Erlangen ist hier ein einzigartiges Zentrum entstanden, dass sehr direkt die Ergebnisse der Forschung für eine praktische Anwendung umgestaltet.
Das Laserzentrum wurde 1993 im Zuge der Einrichtung des bayerischen Forschungsverbunds Lasertechnik als privatrechtlich organisiertes Forschungsinstitut im Umfeld der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) gegründet. Entwicklung und effizienter Wissenstransfer stehen beim BLZ im Vordergrund.

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